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Allgemeine Geschäftsbedingungen der WaytoPlay, Markus Hoffmann, Friedhof 22, D-48565 Steinfurt
Datum: 25.01.2013

§ 1. Geltungsbereich
1. Die Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbe ziehungen. Sämtliche Vertragsabschlüsse und Lieferungen erfolgen zu nachstehenden Bedingungen.
2. Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen eine Geschäftsbeziehung eingegangen wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
3. Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Per sonen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen eine Geschäftsbeziehung eingegangen wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
4. Kunden im Sinne der Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unter nehmer.
5. Abweichende Bedingungen, Ergänzungen, Nebenabreden, insbesondere Ausschreibun gen nach VOB sind nur wirksam, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.

§ 2. Vertragsschluss
1. Unsere Angebote sind unverbindlich und freibleibend. Änderungen der Modelle, der Konstruktion oder der Ausstattung bleiben vorbehalten. Abbildungen und Angaben in Ka talogen und Prospekten stellen nur Annäherungen dar und sind nicht verbindlich, es sei denn sie sind von uns ausdrücklich als verbindlich bezeichnet.
2. Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Eine Bestellung gilt erst dann als angenommen, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wird.
3. Bestellt der Verbraucher die Ware auf elektronischem Wege, werden wir den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine ver bindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annah meerklärung verbunden werden. Im Falle der elektronischen Bestellung durch den Ver braucher wird der Vertragstext von uns gespeichert und dem Kunden auf Verlangen nebst den vorliegenden AGB auf elektronischem Wege (per E-mail) zugesandt.
4. Der Kunde haftet für die Richtigkeit der von ihm zu liefernden Unterlagen, wie insbeson dere Muster und Zeichnungen. Die Geltendmachung von Ersatzansprüchen jedweder Art gegen uns wegen Produktfehlern, die auf fehlerhaften Unterlagen des Kunden beruhen, ist ausgeschlossen.
5. Schutzvorschriften werden nur mitgeliefert, wenn dies gesetzlich vorgeschrieben oder ausdrücklich vereinbart ist.
§ 3. Preise
Die Preise verstehen sich ab Werk und schließen Verpackung, Fracht, Porto und Wertsicherung nicht ein. Hinzuzurechnen ist die zum Zeitpunkt gültige Mehrwertsteuer. Die Angebote basieren auf der zum Angebotszeitraum gültigen Preisliste.
§ 4. Lieferung und Leistung
Die angegebene Lieferzeit stellt nur einen Näherungswert dar und ist nicht verbindlich, es sei denn, dass ein bestimmter Liefertermin ausdrücklich als verbindlich zugesagt ist. Wird eine verbindlich zugesagte Lieferzeit aus Gründen nicht eingehalten, die der Kunde zu vertreten hat, z.B. unvollständige oder nicht rechtzeitige Erfüllung seiner Vertrags pflichten, insbesondere nicht vollständige und nicht rechtzeitige Zusendung aller erforder lichen Genehmigungen, Unterlagen, Muster und Zeichnungen, ist die Geltendmachung jedweder Ersatzansprüche gegen uns ausgeschlossen.
Die Frist gilt als eingehalten:
a) bei Lieferung ohne Aufstellung und Montage, wenn die Sendung innerhalb der verein barten Frist zum Versand gebracht oder abgeholt worden ist. Verzögert sich die Ablie ferung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, so gilt die Frist als eingehalten, wenn die Versandbereitschaft innerhalb der Frist gemeldet wurde. Bei nachträglichen Änderungen des Vertrages auf Veranlassung des Kunden, die die Lieferfrist beeinflus sen, kann sich die Lieferfrist in angemessenem Umfang verlängern. Die Frist gilt in diesem Fall ungeachtet der Verlängerung als eingehalten;

b) bei Lieferung mit Aufstellung oder Montage, sobald diese innerhalb der
vereinbarten Frist erfolgt ist.
Beruht die Nichteinhaltung der Frist auf unvorhergesehenen und von uns nicht zu vertre tenden Ereignissen, Streik, Aussperrung, Krieg, Energie- oder Rohstoffmangel oder hö herer Gewalt, sind wir von der Einhaltung der Lieferfristen und Preise befreit.
Geraten wir mit unserer Leistung aus Gründen, die wir zu vertreten haben, in Verzug, kann der Kunde die Zahlung von Schadensersatz anstelle der Leistung erst verlangen, wenn er uns eine angemessene Nachfrist zur Erbringung der Leistung gesetzt hat und diese Nachfrist erfolglos verstrichen ist.
Wird die Lieferung oder Leistung auf Wunsch des Kunden oder aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, verzögert oder storniert, sind wir berechtigt, uns dadurch ent standene Aufwendungen als Schaden gegenüber dem Kunden geltend zu machen und entstandene Kosten, wie z.B. Lagergeld, in angemessener Höhe zu berechnen.
§ 5. Kosten für Lieferung und Leistung, Gefahrübergang
1. Der Versand erfolgt auf Rechnung des Auftraggebers. Mehrkosten für Eil- und Expressgüter werden zusätzlich in Rechnung gestellt. Etwaige Nebenkosten sind vom Auftraggeber zu tragen. Die jeweiligen Frachtkosten sind auf den Angeboten angegeben.
2. Ist der Käufer Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälli gen Verschlechterung mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über.
3. Ist der Käufer Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der gekauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit Übergabe der Sache auf den Käufer über.
4. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.
5. Bei Lieferung mit Aufstellung und Montage geht die Gefahr auf den Kunden mit dem
Zeitpunkt der Abnahme über.
6. Lieferungen und Leistungen nehmen wir gemäß der üblicherweise erforderlichen Sorg falt vor, es sei denn, dass der Kunde bei Auftragserteilung oder -bestätigung ganz be stimmte Weisungen erteilt hat. Für Schäden, die durch Weisungen des Kunden entste hen, haften wir nicht.

§ 5a. Widerrufs- und Rückgaberecht
1. Der Verbraucher hat das Recht, seine auf Abschluss des Vertrages gerichtete Wil lenserklärung innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Ware zu widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform oder durch Rücksendung der Ware gegenüber dem Verkäufer zu erklären; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.
2. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezi fikation angefertigt werden.
Eine Anfertigung nach Kundenspezifikation stellt es auch dar, wenn der Verbraucher aus einem Katalog oder einem Prospekt einen Ar tikel in einer gestalterischen Ausführung wählt, die in dem Katalog oder Prospekt nicht abgebildet und auch nicht vorgesehen ist.
3. Der Verbraucher ist bei Ausübung des Widerrufsrechts zur Rücksendung ver pflichtet, wenn die Ware durch Paket versandt werden kann. Bei einem Bestellwert bis zu EURO 40,- trägt der Verbraucher die Kosten der Rücksendung, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Ware. Bei einem Bestellwert über EURO 40,- hat der Verbraucher die Kosten der Rücksendung nicht zu tragen.
4. Der Verbraucher hat Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Inge brauchnahme der Ware
entstandene Verschlechterung zu leisten. Der Verbraucher darf die Ware vorsichtig und sorgsam prüfen. Den Wertverlust, der durch die über die reine Prüfung hinausgehende Nutzung dazu führt, dass die Ware nicht mehr als “neu" verkauft werden kann, hat der Verbraucher zu tragen.

§ 6. Zahlungsbedingungen
1. Alle Rechnungen für Lieferungen sind innerhalb 30 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Bei Zahlungen innerhalb von 8 Tagen werden, soweit der Auftraggeber nicht mit der Begleichung von Warenforderungen im Verzug ist, 2 % Skonto gewährt.
2. Alle Rechnungen für Leistungen sind innerhalb 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Bei Zielüberschreitung sind wir berechtigt, die Verzögerungszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen.



3. Erhält unsere Firma nach Vertragsabschluß Kenntnis von Tatsachen über eine wesentliche Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Auftraggebers, die unseren Anspruch auf die Gegenleistung gefährden, so können wir bis zum Zeitpunkt seiner Leistung eine entsprechende Sicherheit verlangen. Kommt der Auftraggeber unserem berechtigten Verlangen nicht nach, so können wir vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Kommt der Auftraggeber mit einer Teilleistung in Rückstand, so kann unsere Firma die gesamte Restforderung sofort fällig stellen.
4. Der Auftraggeber kann nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung aufrechnen.

§ 7. Schutzrechte
An Abbildungen, Zeichnungen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns die Eigentums- und Urheberrechte vor. Sie dürfen nicht ohne unsere Einwilligung Dritten zugänglich gemacht werden. Werden bei der Anfertigung des Liefergegenstandes nach Zeichnungen, Muster oder sonstigen Angaben Schutzrechte Dritter verletzt, so stellt der Auftraggeber unsere Firma von sämtlichen Ansprüchen frei.

§ 8. Gewährleistung
1. Ist der Käufer Unternehmer, leisten wir für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
2. Ist der Käufer Verbraucher, so wird unter Berücksichtigung unser wirtschaftlichen Inte ressen zur Behebung eines Mangels der Ware folgende Vorgehensweise vereinbart: Bei Produkten im Wert unter 100 EURO kann der Käufer zunächst nur Ersatzlieferung verlan gen. Übersteigt der Wert der Ware 100 EURO, steht uns binnen angemessener Zeit zu nächst ein Nachbesserungsversuch zu. Als angemessen gilt eine Nachbesserungsfrist von 20 Werktagen. Ist die Nachbesserung wirtschaftlich unzumutbar, erfolgt die Nacher füllung durch Ersatzlieferung.
3. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herab setzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) verlangen. Bei geringfügigen Vertragspflichtverletzungen unsererseits, insbesondere bei Fehlern, die den Wert der Sache nur unerheblich mindern, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
4. Unternehmer müssen uns offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei
Wochen ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; anderenfalls sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unterneh mer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzei tigkeit der Mängelrüge.
5. Verbraucher müssen uns innerhalb einer Frist von zwei Monaten nach dem Zeitpunkt, zu dem der vertragswidrige Zustand der Ware festgestellt wurde, über offensichtliche Män gel schriftlich unterrichten. Maßgeblich für die Fristwahrung ist der Zugang der Unterrich tung bei uns. Unterlässt der Verbraucher diese Unterrichtung, erlöschen die Gewährleis tungsrechte zwei Monate nach Feststellung des Mangels. Dies gilt nicht bei Arglist des Verkäufers. Die Beweislast für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels trifft den Verbraucher. Wurde der Verbraucher durch unzutreffende Herstelleraussagen zum Kauf der Sache bewogen, trifft ihn für seine Kaufentscheidung die Beweislast. Bei gebrauch ten Gütern trifft den Verbraucher die Beweislast für die Mangelhaftigkeit der Sache.
6. Wählt der Kunde wegen eines Rechts- oder Sachmangels nach gescheiterter Nacherfül lung den Rücktritt vom
Vertrag, steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu.
7. Wählt der Kunde nach gescheiterter Nacherfüllung Schadensersatz, verbleibt die Ware beim Kunden, wenn ihm dies zumutbar ist. Der Schadensersatz beschränkt sich auf die. Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Sache. Dies gilt nicht, wenn die Vertragsverletzung durch uns arglistig verursacht worden ist.
8. Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist zwei Jahre ab Ablieferung. Bei gebrauchten Sa chen beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn uns der Kunde den Mangel nicht rechtzeitig angezeigt hat (Ziffer 4 dieser Bestimmung).


9. Ist der Käufer Unternehmer, gilt als Beschaffenheit der Ware grundsätzlich nur die Pro duktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, es sei denn, zwischen uns und dem Käufer wird eine bestimmte Produktbeschreibung ausdrücklich und schriftlich als ver bindliche Beschaffenheit der Ware vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbungen des Herstellers stellen daneben keine vertragsgemäße Beschaffen heitsangabe der Ware dar.
10. Erfolgt die Lieferung ohne Aufstellung und Montage und ist eine von uns mitgelieferte Montageanleitung
fehlerhaft, sind wir lediglich zur Lieferung einer mangelfreien Monta geanleitung verpflichtet und dies auch nur dann, wenn der Mangel der Montageanleitung der ordnungsgemäßen Montage entgegensteht.
11. Unsere Haftung beschränkt sich auf die gesetzliche Gewährleistung im oben beschrie benen Umfang. Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch uns nicht. Hersteller garantien bleiben davon unberührt.

§ 9. Eigentumsvorbehalt
1. Bei Verträgen mit Verbrauchern bleibt die Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kauf preises unser Eigentum.
2. Bei Verträgen mit Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Das Eigentum an der gelieferten Ware verbleibt auch im Falle der Weiterverarbei tung bei uns.
3. Der Unternehmer ist berechtigt, die gelieferte Ware im ordentlichen Geschäftsgang wei terzuveräußern. Bis zum vollen Ausgleich unserer sämtlichen Forderungen gegen den Unternehmer aus Lieferungen und Leistungen tritt der Unternehmer hiermit alle Forde rungen einschließlich Nebenrechten in Höhe des jeweiligen Rechnungsbetrages ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen Dritte (Abnehmer) entstehen. Wir verpflichten uns, auf Verlangen der Abnehmer des Unternehmers insoweit zur Rückübertragung, als der Wert der uns gegebenen Sicherheit unsere Forderungen aus Lieferung und Leistung um mehr als 20 % übersteigt.
4. Der Unternehmer verpflichtet sich, im Falle seiner Zahlungsunfähigkeit und auf Verlan gen die Namen seiner Abnehmer bekannt zu geben, an die unsere Waren weiterveräu ßert wurden.

§ 10. Montage
Die Ausführung der Montage erfolgt auf der Grundlage der VOB.

§ 11. Erfüllungsort und Gerichtsstand, anwendbares Recht, Wirksamkeit
1. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis mit dem Kunden, einschließlich Wechsel- und Urkundenprozes sen, unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichts stand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
2. Dieser Vertrag unterliegt deutschem Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist aus geschlossen.
3. Durch die etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

WaytoPlay, Markus Hoffmann, Friedhof 22, D-48565 Steinfurt
Tel.: 02551 7018145, Fax: 02551 7018146
Email: hoffmanns@waytoplay.de